Presse-Archiv 2011
Verabschiedung ist für den 13. Februar 2012 vorgesehen
Landrat Schellhaas bringt Doppelhaushalt 2012/2013 ein
12.12.2011
Darmstadt-Dieburg – Landrat Klaus Peter Schellhaas, für die Finanzen verantwortlicher Dezernent im Landkreis Darmstadt-Dieburg, hat am Montag (12.) vor dem Kreistag die Eckdaten für den Doppelhaushalt 2012/2013 vorgelegt und um Zustimmung für das Zahlenwerk geworben.
Danach stehen im Haushaltsjahr 2012 Erträgen in Höhe von 336,7 Mio. Euro Aufwendungen in Höhe von 374,7 Mio. Euro gegenüber. Das daraus resultierende Haushaltsdefizit beträgt rund 38 Mio. Euro. Im Haushaltsjahr 2013 stehen den Erträgen von 347,9 Mio. Euro Aufwendungen von 385,6 Mio. Euro gegenüber, womit der Haushaltsfehlbetrag mit 37,7 Mio. Euro etwas unter dem des Jahres 2012 liegt.
Im Entwurf noch nicht enthalten ist nach Angaben von Schellhaas der Erlass des Hessischen Ministers der Finanzen vom 01. Dezember 2011 auf Grundlage von Steuermehreinnahmen. Diese werden sich in Summe mit voraussichtlich rund 3,3 Mio. Euro entlastend auf den Kreishaushalt auswirken und in einer Ergänzungsvorlage zur Beschlussfassung vorgelegt.
Die Kosten der Schulträgerschaft werden auf 51,75 Mio. Euro festgesetzt, was einen kostendeckenden Schulumlagehebesatz von 19,29 Prozent nach sich zieht. Der Hebesatz für die Kreisumlage beträgt 37,81 Prozent. Somit ergibt sich ein Gesamthebesatz von 57,10 Prozent der Kreisumlagegrundlagen und eine summarische Erhöhung gegenüber dem Haushaltsjahr 2011 von einem Prozentpunkt.
Die im Haushaltskonsolidierungskonzept 2010/2011 vorgesehene Anhebung um 1,5 Prozentpunkte wurde auf den Zeitraum des Doppelhaushalts verteilt, was bedeutet, dass für das Jahr 2013 eine erneute Anhebung um 0,5 Prozentpunkte in Summe vorgesehen ist, kündigte der Landrat an.
„Mit der Erhöhung der Hebesätze verteilt auf zwei Jahre kommen wir dem Ansinnen unserer Städte und Gemeinden entgegen. In 2013 erreicht der Gesamthebesatz einen Betrag von 57,6 Prozent und liegt nur noch 0,4 Prozentpunkte unter dem per Erlass festgesetzten Maximalsatz von 58 Prozent, der bereits 2011 in sieben hessischen Landkreisen umgesetzt wurde“, erläuterte Schellhaas.
Mit dem Doppelhaushaushalt 2012/2013 werden nach Darstellung des Landrates die Zielsetzungen in den Schwerpunktbereichen „Schule und Bildung“, „Familie und Soziales“ als auch „Wirtschaft und Arbeitsmarkt“ sowie „Energie- und Klimaschutz“ nachhaltig weiter verfolgt.
Der Doppelhaushalt geht jetzt in die parlamentarischen Beratungen und soll vom Kreistag am 13. Februar 2012 verabschiedet werden.