Presse-Archiv 2020
Rettungsschirm für ÖPNV soll Zukunft sichern
08.06.2020
Darmstadt-Dieburg – in einem gemeinsamen Schreiben an Bundesverkehrsminister Scheuer haben die Verkehrsdezernenten mehrerer südhessischer Kreise u.a. die Übernahme der Corona-bedingten Einnahmeausfälle im ÖPNV gefordert.
Durch die weiterhin bestehenden Einschränkungen von Wirtschaft, Alltag, Kultur und Unterrichtsbetrieb rechnen die Verkehrsbetriebe nicht damit, dass sich die Einnahmesituation wieder auf das Normalniveau einpendelt. Zwar seien die Fahrgastzahlen bundesweit um 75-90 Prozent zurückgegangen. Trotzdem wurde der Normalbetrieb - auch um die nötigen Hygieneabstände zu gewährleisten – bei vollen Kosten wieder aufgenommen.
„Ich ärgere mich, dass Fluglinien bereits durch den Steuerzahler gerettet wurden, während wir vor Ort den Laden am Laufen halten, aber in halbleere Portemonnaies schauen“, sagt der erste Kreisbeigeordnete Robert Ahrnt, der ebenfalls zu den Unterzeichnern gehört. „Wenn keine Hilfen von Bund und Land für uns kommen, wird das Geschäftsjahr 2020 ein Desaster für den ÖPNV. Machen wir uns nichts vor. Wenn der Kreis und die Kommunen das alles übers Schuldenmachen abfedern müssen, dann bemerkt man das irgendwann auch im Fahrplan.“
Mobilität, Teilhabe, Klimaschutz geht nur mit ÖPNV
Die ÖPNV-Verantwortlichen fordern ein Konzept zur Rettung des ÖPNV und verweisen auf dessen Bedeutung als Teil der staatlichen Daseinsvorsorge. „Der öffentliche Personennahverkehr ist im wahrsten Sinne des Wortes systemrelevant, denn zur Erreichung der Klimaziele brauchen wir die Verkehrswende“, so Robert Ahrnt, welcher derzeit auch Vorstandsvorsitzender der DADINA ist. Ahrnt betont weiter, der ÖPNV stelle nicht nur einen essentiellen Baustein für Klimaschutz und im Kampf gegen zunehmende Luftschadstoffbelastung dar, sondern sei für unzählige Menschen auch unverzichtbar, um Schule und Arbeit zu erreichen und am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen.
Leider sei der ÖPNV bislang nicht in dem Maße Nutznießer der Bundesrettungspakete, wie beispielsweise die Luftverkehrsbranche, heißt es weiter in dem Schreiben. Ein vergleichbares Engagement müsste auf die ÖPNV-Anbieter angepasst werden, deren Finanzierung viele Gebietskörperschaften vor große Herausforderungen stelle und grundsätzlich neu gedacht werden müsse.