Presse-Archiv 2001
Landrat fordert Freigabe der Schulumlag
Mehr Wahrheit im Finanzsystem
13.09.2001
Darmstadt-Dieburg - Landrat Alfred Jakoubek will die von den kreisangehörigen Städten und Gemeinden zu zahlende Schulumlage erhöhen und dafür im gleichen Umfang die Kreisumlage reduzieren. Dadurch soll mehr Wahrheit und Klarheit in die Finanzwirtschaft einziehen. "Während die Ausgaben eindeutig zugeordnet werden, lügen wir uns bei den Einnahmen etwas in die Tasche", so der Verwaltungschef. Nachdem der Landkreis Darmstadt-Dieburg als Vorreiter in Hessen die kaufmännische Buchführung anstelle der althergebrachten Kameralistik eingeführt habe, springe einem die Diskrepanz förmlich ins Auge.
Eine Anpassung an die tatsächlichen Verhältnisse sei dringend geboten. Deshalb hat Jakoubek beim Hessischen Innenministerium jetzt die Freigabe der Schulumlage beantragt. Der so genannte Hebesatz für die nach einem komplizierten Schlüssel berechnete Abgabe ist derzeit per Gesetz einheitlich mit acht Prozentpunkten festgeschrieben. Um alle Kosten für einen ordnungsgemäßen Schulbetrieb zu decken, müsste die Umlage jedoch mehr als verdoppelt werden. Schätzungsweise rund 85 Millionen Mark wird Darmstadt-Dieburg in diesem Jahr für seine Schulen ausgeben, die Kreisumlage bringt jedoch lediglich 34 Millionen Mark in die Kasse. Rund 16,5 Millionen schießen das Land und andere Quellen zu. Für die verbleibende Lücke muss die allgemeine Kreisumlage in Anspruch genommen werden. Um die Wirklichkeit "sauber" darzustellen, wäre es nach Jakoubeks Ansicht sachgerecht, die Schulumlage auf etwa 16 bis 18 Prozent anzuheben und die derzeit bei 41,5 Prozentpunkten liegende allgemeine Kreisumlage entsprechend niedriger anzusetzen. Die kreisangehörigen Städte und Gemeinden würden dadurch nicht stärker belastet.
dp