Presse-Archiv 2003
Verdacht auf falsche Vermögensangaben
Kreis überprüft Bafög-Zahlungen
13.06.2003
Darmstadt-Dieburg - Aufgrund falscher Vermögensangaben hat etwa jeder zehnte beim Landkreis registrierte Bafög-Empfänger möglicherweise zu viel oder zu Unrecht Zahlungen erhalten. Dieser Verdacht ergibt sich aus dem Abgleich von Daten des Bundesamtes für Finanzen und der Sozialverwaltung. Die betroffenen 26 Personen werden in den nächsten Wochen schriftlich aufgefordert, ihre tatsächlichen finanziellen Verhältnisse zum Zeitpunkt der Antragsstellung offenzulegen. Danach wird über eventuelle Rückforderungen entschieden. Um welche Summen es dabei geht, ist noch unklar.
Die Bafög-Stelle des Landkreises ist im Wesentlichen zuständig für Fachschüler, Berufsfachschüler und Fachoberschüler, deren Eltern im Kreis wohnen, und für Studierende an höheren Fachschulen, wobei in Darmstadt-Dieburg nur angehende Pastoren von der Bibelschule in Erzhausen in diese Sparte fallen. Wie die Behörde mitteilt, gingen im vorigen Jahr rund 430 Anträge ein. Unterstützung, insgesamt annähernd 770.000 Euro, erhielten rund 240 Schülerinnen und Schüler.
Abhängig von Schulart und persönlicher Situation bewegen sich die Einzelbeträge zwischen 192 und 466 Euro im Monat. Bei dem Vergleich der Baföglisten mit den jeweiligen Freistellungsaufträgen zeigte sich nun, dass in 26 Fällen der Bafög-Stelle offenbar nicht alle Geld anlagen und Zinseinnahmen genannt worden waren. Vermögen bis 5.200 Euro sind frei, was darüber hinaus geht, wird bei der Bafög Bemessung angerechnet. Im Landratsamt räumt man ein, dass falsche Angaben nicht unbedingt mit Vorsatz und in böser Absicht gemacht worden sein müssen, eventuell könne auch manches Konto beispielsweise von Großeltern oder Paten ohne Wissen der Begünstigten eingerichtet worden sein. Die weiteren Überprüfungen sollen die Hinter gründe der Differenzen ans Licht bringen.
db