Presse-Archiv 2007
Haushaltsdefizit weiter verringert
25.09.2007
Darmstadt-Dieburg – Landrat Alfred Jakoubek legte dem Kreistag auf seiner Sitzung am vergangenen Montag den Nachtrag zum Wirtschaftsplan vor. Danach erhöhen sich die Erträge für das Wirtschaftsjahr 2007 um rund 6,9 Millionen Euro, während die Aufwendungen um 6,7 Millionen Euro ansteigen. „Nachdem das Defizit des Jahres 2006 im Wirtschaftsplan 2007 bereits halbiert werden konnte, hat sich diese positive Entwicklung im 1. Nachtragswirtschaftplan verstetigt“, resümierte Landrat Jakoubek. Trotz der besseren finanziellen Lage des Landkreises werde jedoch der eingeschlagene Konsolidierungskurs fortgesetzt. Ziel sei es, in absehbarer Zeit einen ausgeglichenen Wirtschaftsplan vorlegen zu können. Da der Nachtragswirtschaftplan keine Veränderungen bei der Kreditaufnahme und bei den Verpflichtungsermächtigungen erfordere, sei keine Genehmigung des Regierungspräsidenten nötig.
Die bessere Wirtschaftslage habe dem Landkreis Mehreinnahmen über den Kommunalen Finanzausgleich beschert, erläuterte Landrat Jakoubek. So konnten Zuwächse bei der Kreis- und bei der Schulumlage verbucht werden. Gleichzeitig sei die Umlage für den Landeswohlfahrtsverband auf 13,38 Prozent gesunken und auch die Krankenhausumlage habe sich in diesem Jahr verringert. Darüber hinaus konnten durch mehr Baumaßnahmen im Landkreis mehr Baugenehmigungsgebühren in Höhe von 2,6 Millionen Euro eingenommen werden. Auf der Ertragsseite schlugen außerdem die Ausschüttungen des Eigenbetriebs KiBis (Kinder-/Jugendbetreuung und Bildungsstätten) nach Abschluss des Haushaltsjahres 2005 sowie die Beteiligung an dem Bilanzgewinn der Sparkasse Darmstadt und die erhöhte Ausschüttung der Zweckverbandssparkasse in Dieburg mit zusätzlichen 880 000 Euro positiv zu Buche.
Auf der Ausgabenseite seien die Transferaufwendungen vor allem beim Sozialamt um 1,9 Millionen überproportional angestiegen. Entsprechend dem bundesweiten Trend seien auch im Landkreis mehr Menschen auf eine Grundsicherung im Alter oder auf eine laufende Hilfe zum Lebensunterhalt angewiesen. Ein Mehr an Ausgaben muss auch das Jugendamt aufbringen. Hier erreichen die Transferaufwendungen mit 26,1 Millionen Euro einen neuen Höchstwert. Durch zusätzliche Verluste der Kreiskrankenhäuser mussten 1,2 Millionen Euro im Wirtschaftsplan nachveranschlagt werden.
Im Bereich der Investitionen erhöhten sich die Einzahlungen und Auszahlungen auf rund 5,6 Millionen Euro. Hier finden sich vor allem Maßnahmen der Schulsanierung aber auch die Kosten für die geplante Einrichtung des Medizinischen Versorgungszentrums wieder. Entstehenden Ausgaben können entsprechende Einnahmen gegenüber gestellt werden.