Presse-Archiv 2007
Kreishaushalt ausgeglichen - Schuldenabbau fortgesetzt
12.11.2007
Darmstadt-Dieburg - Die konsequenten Konsolidierungsmaßnahmen und die positive konjunkturelle Lage führen dazu, dass Landrat Alfred Jakoubek einen ausgeglichenen Wirtschaftsplan mit einem Überschuss von rund 280 000 Euro vorlegen kann. Gleichzeitig wird bei den Darlehen eine Schuldenrückführung von rund acht Millionen Euro vorgenommen. "Damit gehören wir zu den wenigen Kreisen in Hessen, die im nächsten Jahr aus dem jahresbezogenen Defizit herauskommen", so Jakoubek. Dies sei nicht zuletzt auch das Ergebnis der jahrelangen Konsolidierungsmaßnahmen, die auch 2008 fortgesetzt würden, betont Landrat Alfred Jakoubek. Der Ergebnishaushalt weist bei Erträgen von 232,6 Millionen Euro Aufwendungen von 232,32 Millionen Euro auf. Um die 2008 vorgesehenen Investitionen von rund 4,1 Millionen Euro tätigen zu können, nimmt der Landkreis Kredite in Höhe von 734 000 Euro auf.
Landrat Jakoubek verweist auf die Schuldenstatistik des Statistischen Landesamts, wonach der Landkreis Darmstadt-Dieburg zusammen mit seinen 23 Kommunen bei der Pro-Kopf-Verschuldung der 21 hessischen Landkreise und vier kreisfreien Städte mit 854 Euro je Einwohner an zweitunterster Stelle steht. Besser positioniert ist lediglich Fulda mit 852 Euro. "Daran sieht man, dass wir mit einer soliden und vorausschauenden Finanzpolitik nicht die Chancen der künftigen Generationen verbaut haben.
Wie Jakoubek mitteilt, ergibt sich zum 1. Januar 2008 eine entscheidende Änderung, wenn der Eigenbetrieb des DA-DI-Werks um den Betriebszweig Gebäudewirtschaft erweitert wird. Damit werden sämtliche Baumaßnahmen bei den Schulen über diesen Eigenbetrieb abgewickelt - der Grund dafür, dass die entsprechenden Investitionen nicht mehr im Wirtschaftsplan des Kreises enthalten sind. Sie befinden sich im Wirtschaftsplan 2008 des DA-DI-Werks. Die vom Landkreis hierfür in Rechnung gestellten Kosten fließen ebenso wie alle anfallenden Aufwendungen der Schulträgerschaft in die Berechnung der Schulumlage ein. Doch obwohl der Wirtschaftsplan des DA-DI-Werks für 2008 Schulbauinvestitionen von rund 25 Millionen Euro vorsieht, werde der Schulumlagehebesatz von 16,4 Prozentpunkten nicht geändert. "Im nächsten Jahr gibt es weder eine Anhebung der Schulumlage noch eine Erhöhung der Kreisumlage", verspricht Landrat Alfred Jakoubek.
Laut Jakoubek stellen die Aufwendungen für soziale Leistungen nach wie vor den größten Anteil an den Gesamtaufwendungen im Landkreis dar. Insgesamt belaufen sich die Kosten auf 64,7 Millionen Euro und damit 1,4 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr. Beispielsweise führte die Grundsicherung im Alter, die nach der Einführung des Arbeitslosengelds II die frühere Sozialhilfe abgelöst hat, zu einer Steigerung der Aufwendungen von 2,4 Millionen Euro im Jahr 2003 auf aktuell 5,8 Millionen Euro. In der gleichen Zeit habe sich, so Jakoubek, der Sozialhilfelastenausgleich des Landes von 3,6 Millionen Euro auf 1,6 Millionen Euro verringert. "Hier wird deutlich, welche strukturellen Verwerfungen in diesem System stecken", betont Landrat Jakoubek.
Zusätzlich zu den Schulbauinvestitionen, die beim DA-DI-Werk etatisiert sind, investiert der Landkreis im nächsten Jahr noch rund eine halbe Million Euro in den Ausbau der Ganztagsschulen, 450 000 Euro in die Verbesserung der EDV-Ausstattung und rund 240 000 Euro in sonstiges Equipment und in Lehrerzimmer. Nach Auskunft von Landrat Jakoubek können auch die Vereine mit Zuschüssen von 130 000 Euro für ihre Sportanlagen rechnen. Für die Feuerwehren sind mehr als 270 000 Euro vorgesehen, mit einem Kostenaufwand von rund 250 000 Euro soll darüber hinaus die Hard- und Softwareausstattung in der Kreisverwaltung verbessert und ergänzt werden.
Landrat Alfred Jakoubek zieht angesichts des Wirtschaftsplans 2008 eine positive Bilanz seiner Finanzpolitik. Der Kreishaushalt 2008 sei sozial ausgewogen und setze die richtigen Prioritäten: Schule, Familie, Vereine, Ehrenamt und präventive Sozialpolitik. Das Zahlenwerk lasse einen entschlossenen Gestaltungswillen und ein nachvollziehbares Handeln erkennen. "Mit diesem Haushalt bringen wir unseren Landkreis weiter voran", so Alfred Jakoubek.