Presse-Archiv 2001
Aus formloser freiwilliger Zusammenarbeit wird Zweckverband
Region Starkenburg erhält eigene Rechtspersönlichkeit
27.11.2001
Region Starkenburg - Als "historisches Ereignis der regionalen Zusammenarbeit" bezeichnet Alfred Jakoubek, Landrat des Kreises Darmstadt-Dieburg und Sprecher der Region Starkenburg, die jetzt vollzogene Verbandsgründung der Region Starkenburg, Lebens- und Wirtschaftsraum für eine Million Menschen. Darüber hinaus betont er, habe es "niemals zuvor solch eine großräumige Zusammenarbeit gegeben, dazu noch freiwillig, ohne gesetzliche Vorgabe". Der freiwillige Zusammenschluss der Landkreise Bergstraße, Darmstadt-Dieburg, Groß-Gerau, des Odenwaldkreises und der Wissenschaftsstadt Darmstadt tritt aus einer kommunalen Arbeitsgemeinschaft heraus und organisiert sich nun als Körperschaft des Öffentlichen Rechts. "Nur so ist die von den 40 Mitgliedern der Starkenburg Regionale gewünschte parlamentarische Entscheidungsebene gesichert und auch die notwendige rechtliche Absicherung gewährleistet" sagt Jakoubek. Die Starkenburg Regionale, die sich aus jeweils acht Delegierten der vier Landkreise und der Wissenschaftsstadt Darmstadt zusammensetzt, konstituiert sich am kommenden Donnerstag (29.) im Landratsamt in Darmstadt. "Die Bildung der Region Starkenburg hat Vorbildcharakter für andere Landesteile in Hessen", stellt Jakoubek fest und ergänzt, dass "diese Meinung auch von der hessischen Landesregierung geteilt wird, die den Starkenburgern volle Anerkennung ausgesprochen hat." Vor über drei Jahren entschlossen sich die Landräte Norbert Hofmann (Bergstraße), Alfred Jakoubek (Darmstadt-Dieburg), Horst Schnur (Odenwaldkeis) und Enno Siehr (Groß-Gerau) sowie Oberbürgermeister Peter Benz (Darmstadt) als Region Starkenburg gemeinsam die Aufgaben anzugehen, die innerhalb der Gebietskörperschaften allein nur schwer verwirklicht werden können, und gleichzeitig den Regionalen Agenda 21-Prozess voran zubringen. Neben den bereits bestehenden Projekten wie der Kultursommer Südhessen, die Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation und dem Zweckverband Abfallverwertung Südhessen, die sich bestens bewährten, weiteten die vier Landkreise und die Wissenschaftsstadt Darmstadt ihre Zusammenarbeit auch in andere Bereiche aus, beispielsweise den Brandschutz, Wirtschaftsförderung und Kultur. Darüber hinaus beteiligten sich die Südhessen am Wettbewerb "Regionen der Zukunft", den das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen ausgeschrieben hatte. Mit der Begründung, die Region sei "unglaublich schnell" aus den Startlöchern gekommen und habe Enormes geleistet, wurde Starkenburg im Sommer 2000 unter 26 Regionen mit einem 2. Preis ausgezeichnet. Der Ruf nach einer geeigneten Organisations- und Rechtsform wurde im Lauf der Jahre immer lauter. Verein, GmbH, Kommunale Arbeitsgemeinschaft oder eine andere Konstrukion - diese schwierige "Formsache" stand bereits bei der ersten Sitzung der Starkenburg Regionale im Oktober 2000 auf der Tagesordnung. Nach zahlreichen Beratungen, auch mit den Fraktionen und nach Abklärung der rechtlichen Voraussetzungen mit dem Regierungspräsidium als Aufsichtsbehörde, hat man sich darauf verständigt, die weitere Arbeit der Region Starkenburg als Verband auf Grundlage des Gesetzes über kommunale Arbeitsgemeinschaft (KGG)zu organisieren. Zweck und Aufgabe des Verbandes "Region Starkenburg", sind, die Region als zukunftsfähigen Lebensraum mit seinen vielfältigen naturräumlichen und kulturellen Potentialen und seiner wirtschaftlichen Leistungskraft im Sinne der auf der Konferenz der Vereinten Nationen für Umwelt und Entwicklung im Juni 1992 in Rio de Janeiro verabschiedeten Agenda 21 zu erhalten und zu entwickeln. Gleichzeitig will man den Regionalen Agenda 21-Prozess voranbringen und im offenen Dialog mit der Bevölkerung und mit regionalen Akteuren jene Aufgaben angehen, die innerhalb der einzelnen Landkreise nicht verwirklicht werden können.
Zudem ist auf dem Weg zu einer nachhaltigen Entwicklung als Region der "weichen Grenzen" eine enge Zusammenarbeit mit den Nachbarregionen geplant. Um den Wirtschaftsraum Rhein-Main-Neckar auf den Wettbewerb in einem Europa der Regionen vorzubereiten, soll die Brückenfunktion der Region Starkenburg zwischen den Ballungsräumen im Norden und Süden gestärkt werden. Die Zusammenarbeit des Verbandes erfolgt in den Organen "Starkenburg Regionale", dem Regionalparlament, und dem "Regionalpräsidium", das aus den Landräten und dem Oberbürgermeister sowie den Kreisbeigeordneten und Stadträten besteht. "Auch die Einbindung der Bürgermeister der kreisangehörigen Städte und Gemeinden wurde berücksichtigt", stellt Jakoubek fest. Auf seinen Vorschlag wird ein Städte- und Gemeindebeirat eingerichtet, dessen Vorsitzender mit den jeweiligen Stellvertretern mit beratender Stimme an den Sitzungen der Starkenburg Regionale teilnimmt.
Die Aufgaben der Geschäftsstelle nimmt das an der Technischen Universität Darmstadt eingerichtete Regionalbüro der Region Starkenburg wahr (Adresse: Regionalbüro Starkenburg, TU-Darmstadt, Institut WAR-Umwelt- und Raumplanung, Petersenstraße 13, 64297 Darmstadt, Telefon 06151/16-650, Telefax 06151/16-7048, E-Mail: Starkenburg@iwar.tu-darmstadt.de).
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