Presse-Archiv 2004
Kreis berechnet Aufwand für parlamentarische Anfragen
Fragen kostet
06.05.2004
Darmstadt-Dieburg - "Ihre Anfrage hat Personalkosten in Höhe von soundsoviel Euro verursacht". Diese Angaben bekommen die Fraktionen im Kreistag Darmstadt-Dieburg künftig mitgeliefert, wenn sie vom Kreisausschuss förmlich Auskunft verlangen.
Diese Form der Informationspolitik ist in Hessen wohl einmalig. Landrat Alfred Jakoubek will damit für Klarheit sorgen: "Die 81 Abgeordneten entscheiden schließlich über die Finanzen und den Stellenplan des Kreises, deshalb sollen sie auch wissen, was die Leistungen der Verwaltung kosten." Die kaufmännische Buchführung, die Darmstadt-Dieburg als einer der ersten Landkreise in Deutschland eingeführt hat, ermögliche die gewünschte Kostentransparenz weitaus besser als das alte kameralistische System. Das gelte für alle Gebiete, von der Bearbeitung eines Bauantrags bis zur Beratung beim Jugendamt. Selbst wenn für verschiedene Tätigkeiten keine Gebühr erhoben werde, so seien sie allenfalls kostenfrei für die Bürger, aber trotzdem nicht kostenlos. Auch die parlamentarische Demokratie habe ihren Preis. Eine aktuelle Anfrage der CDU hinsichtlich der Entwicklung der Schülerzahlen an den Grundschulen beispielsweise beschäftigte die Verwaltung zwei Stunden. Am Ende der knapp sechs Seiten langen Antwort darauf ist zu lesen, dass sich die effektiven Arbeitskosten für die damit befasste Abteilungsleiterin und eine Sekretärin auf 68,60 Euro summieren. Ein entsprechender Hinweis steht ab sofort generell unter Stellungnahmen der Verwaltung zu Fraktionsanfragen.