Presse-Archiv 2005
Landrat Alfred Jakoubek legt 2. Nachtragswirtschaftsplan vor
Ausgaben erheblich reduziert
23.09.2005
Darmstadt-Dieburg - Der Landkreis hat seine Hausaufgaben mehr als gut erledigt, teilt Landrat Alfred Jakoubek anlässlich der Vorlage des 2. Nachtragswirtschaftsplan mit. Das Defizit konnte von knapp 44,5 Millionen Euro auf 39,8 Millionen Euro reduziert werden. "Damit haben wir gegenüber den Vorgaben des Regierungspräsidiums mehr als das Doppelte reduziert", berichtet der Landrat. Das RP hatte bei seiner Genehmigung des Wirtschaftsplans eine Verringerung des Defizits von 2,2 Millionen Euro vorgegeben.
Positiv zu Buche geschlagen hat vor allem die Entwicklung bei der Kreisagentur für Beschäftigung. Die Ausgleichszahlungen des Landkreises an die Agentur haben sich um 1,4 Millionen Euro verringert, weil sich die Zahl der Bedarfsgemeinschaften nicht so rasant entwickelt hat wie Anfang des Jahres angenommen. Bei den ersten Planungen waren durchschnittlich 7100 Bedarfsgemeinschaften im Monat die Grundlage. Da die Akten jedoch endgültig erst am 30. Juni von der Arbeitsagentur kamen, waren es nur 4500 im monatlichen Durchschnitt. Bis zum Ende des Jahres rechnet die Kreisagentur im Schnitt allerdings mit 8120 Bedarfsgemeinschaften im Monat. In diesem Zusammenhang weist Landrat Jakoubek eindringlich darauf hin, dass 2006 nicht erneut mit einer positiven Entwicklung zu rechnen ist. Da für das kommende Jahr erstmals Kosten der Unterkunft für alle Bedarfsgemeinschaften anstehen, bedeutet dies für den Kreis zunächst eine Mehrbelastung, zumal die Frage der Revisionsklausel noch ungeklärt ist. Der Bund will sich über die Länder an den Kosten der Unterkunft mit 29,1 Prozent beteiligen.
Erfreuliche Auswirkungen auf den Etat hat die Situation beim Flüchtlingsamt. Da die überwiegende Anzahl der Personen. die in diesem Jahr eine Aufenthaltserlaubnis erhielten, genauso wie Spätaussiedler und jüdische Emigranten Anspruch auf Hartz IV haben, ist das Flüchtlingsamt nicht mehr zuständig. Damit verringert sich der Zuschuss des Kreises um 1,4 Millionen Euro.
Sichtbare Erfolge zeigt die Umstrukturierung bei den Kreiskrankenhäusern. Der für 2005 prognostizierte Verlust von zwei Millionen Euro beträgt lediglich noch 1,3 Millionen Euro. Erheblich verbessert wurde das Angebot an Ganztagsschulen. Im Nachtrag stehen 7,8 Millionen Euro an Ausgaben für unterschiedliche Maßnahmen, 7,6 Millionen Euro sind durch Zuweisungen des Bundes gedeckt. "Hier zeigt sich", so Landrat Jakoubek, "dass wir unserem Anspruch eines familienfreundlichen Landkreises in hohem Maße gerecht werden".
Gleichzeitig konnte auch die Habenseite verbessert werden. So sind die Kostenerstattungen bei den Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz um 1,2 Millionen Euro angestiegen. Nicht zuletzt bescherte das ausgeklügelte Schuldenmanagement des Landkreises der Zinssicherungsrücklage ein Plus von rund 300 00 Euro.