Presse-Archiv 2005
Kreistag entscheidet über mögliche Verkleinerung
71 statt 81 Abgeordnete?
18.02.2005
Darmstadt-Dieburg - Unversehens ergibt sich nun doch noch eine Chance, den Kreistag von der kommenden Legislaturperiode an zu verkleinern, wie es die Koalition aus SPD, FWG und FDP gern möchte. Weil die notwendige Zweitdrittel-Mehrheit nicht zustande kam, war ein entsprechender Eilantrag im Dezember gar nicht erst auf die Tagesordnung gelangt. Da die Hessische Gemeindeordnung (HGO) damals die Möglichkeit für Änderungen nur bis zum Jahresende einräumte, schien der Vorstoß damit zumindest mittelfristig in der Versenkung verschwunden zu sein. Inzwischen stellt sich die Situation anders dar. Der Landtag hat die Frist mit einer erst vor zwei Wochen in Kraft getretenen Novelle der HGO auf "zwölf Monate vor Ablauf der Wahlzeit" verkürzt. Die Wahlzeit läuft am 31. März 2006 ab, so dass bei der planmäßigen nächsten Sitzung des Parlaments am 7. März darüber diskutiert und entscheiden werden kann, ob im Kreistag Darmstadt-Dieburg zukünftig weiterhin 81 oder nur noch 71 Abgeordnete vertreten sein werden. Kreistagsvorsitzender Ralf-Rainer Lavies hat den Koalitionsantrag jetzt als Punkt 25 auf die Tagesordnung gesetzt.