Presse-Archiv 2006
Vorwürfe sind haltlos
01.02.2006
Darmstadt-Dieburg/Odenwaldkreis - Die Landräte Alfred Jakoubek und Horst Schnur weisen mit Entschiedenheit die von der Darmstädter SPD-Fraktionsvorsitzenden Sabine Seidler im Zusammenhang mit der Feinstaub-Entscheidung der Landesregierung geäußerten Vorwürfe zurück. Es sei völlig haltlos zu behaupten, dass die beiden Landräte "hinterrücks ihren Gegenschlag beim Land" und auf Kosten Darmstadts vorbereitet hätten. Jakoubek und Schnur betonen, dass alle Teilnehmer am Spitzengespräch - und nicht nur der Darmstädter Stadtrat Dieter Wenzel - am Montag in Wiesbaden überraschend erfahren hätten, dass für die Maßnahme an der Felsnase an der B 426 im Mühltal das Baurecht und die finanziellen Mittel schneller als erwartet vorhanden seien. Deshalb, so der Staatssekretär vom Verkehrsministerium, sei das Land entschlossen, die Maßnahme zeitnah umzusetzen.
Die Einsicht, dass die Baumaßnahme an der Felsnase Vorrang vor dem Aktionsplan habe und vor der Öffnung des Lohbergtunnels geschehen müsse, sei zumindest in Wiesbaden einmütig gewesen, sagen die Landräte. Anstatt mit nicht zu begründenden Vorwürfen an die Öffentlichkeit zu gehen, müsse sich Sabine Seidler viel mehr fragen, wie die Koordination der Maßnahmen zwischen Land und Stadt Darmstadt durchgeführt worden sei. Zum einen veranlasse das Land einen Aktionsplan, ohne die weitere Baumaßnahme "Felsnase" in Betracht zu ziehen, zum anderen geschehe die Baumaßnahme an der Felsnase auf städtischem Gebiet und sei nicht erst seit ein paar Tagen bekannt. Bereits im Dezember 2004 sei in einem Zeitungsartikel zu lesen gewesen, dass die Planfeststellung für die Beseitigung des Engpasses eingeleitet sei. Da mit Verkehrsbehinderungen zu rechnen sei, sei ein Ausbau der fraglichen Stelle vor Öffnung des Lohbergtunnels im Jahr 2007 geplant, so der Presseartikel. Deshalb tragen die Aussagen von Sabine Seidler, so Alfred Jakoubek und Horst Schnur, weder zur Versachlichung noch zur Klärung offener Fragen bei.