Presse-Archiv 2007

Bürgermeister Blank irrt

21.11.2007

Darmstadt-Dieburg - Mit großer Verwunderung reagiert Landrat Alfred Jakoubek auf die Äußerungen von Bürgermeister Walter Blank (CDU) aus Münster, der bei der Einbringung seines kommunalen Haushalts eine wesentlich höhere Kreis- und Schulumlage für 2008 moniert hatte. Gleichzeitig störe ihn, so teilte Blank mit, die beschönigende Interpretation des Landrats, der von unveränderten Hebesätzen gesprochen habe. Laut Blank müsse Münster jedoch im nächsten Jahr 808 000 Euro mehr an den Kreis bezahlen. Die Antwort von Landrat Alfred Jakoubek hierauf ist eindeutig: Die Gemeinde Münster müsse sehr wohl mehr Geld an den Landkreis entrichten, doch dies beruhe nicht auf erhöhten Hebesätzen, sondern auf der Tatsache, dass die Gemeinde mehr Geld eingenommen habe. Bei mehr Steuereinnahmen ändere sich eben die Bemessungsgrundlage. Diese Regelung ist Gesetz. Der Hebesatz für die Kreis- und Schulumlage bleibe auf jeden Fall unverändert, betont Jakoubek. Im Übrigen sei Bürgermeister Walter Blank am Montagmorgen über diesen Sachverhalt bei der Bürgermeister-Dienstversammlung aufgeklärt worden, nachdem er dort schon seine falsche Meinung geäußert hatte. Warum er dann ein paar Stunden später im Gemeindeparlament dennoch die irrige Meinung vertritt, lässt Vermutungen zu, so Landrat Alfred Jakoubek.

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