Presse-Archiv 2007
Kein Nachschlag
25.09.2007
Darmstadt-Dieburg - Die Befürchtung der Bürgermeister im Landkreis, dass sie über die Schulumlage die Zeche für Investitionen in Schulen bezahlen müssen - wie von Reinheims Bürgermeister Karl Hartmann geäußert -, hat in der Kreisverwaltung Verwunderung verursacht. "Da sind wohl einige Missverständnisse entstanden", sagt Landrat Alfred Jakoubek und verweist auf ein Informationsgespräch zwischen den Bürgermeistern und der Leiterin der Finanzabteilung des Kreises, Ute von Massow Ende August dieses Jahres. Dass der Kreis, wie von Hartmann vermutet, die Kommunen bei den Kosten möglicherweise überrolle und mehr Geld als notwendig nehme, sei völlig abwegig, so Landrat Alfred Jakoubek. Das Finanzergebnis für 2006 liege 2007 vor, das Plus oder das Minus werde in einer Ausgleichsrücklage dargestellt. Dies werde dann bei der Planung für 2008 entsprechend berücksichtigt. Danach werde festgestellt, ob die so errechneten Finanzmittel auf Grund des seitherigen Hebesatzes (aktuell 16,4 Prozentpunkte) ausreichen. Da vom Gesetzgeber eine Kostendeckung vorgeschrieben sei, müsse dann der Hebesatz zur Schulumlage im Jahr 2008 angepasst werden. Diese Entscheidung erfolge jedoch in Abhängigkeit mit den gestiegenen Steuereinnahmen. Eine rückwirkende Erhöhung oder, wie befürchtet einen Nachschlag, werde es nicht geben und war auch nie beabsichtigt, versichert Landrat Jakoubek. Die jährliche Schulumlage entspreche den notwendigen Aufwendungen. Außerdem sagte der Landrat zu, dass es eine jährliche Unterrichtung der Bürgermeister gebe. Die nächste findet am 19. November bei der Bürgermeister-Dienstversammlung statt.