Presse-Archiv 2008
Keine Abschöpf-Mentalität
19.11.2008
Darmstadt-Dieburg - Es sei erfreulich, dass Bürgermeister Udo Henke in Messel im Zusammenhang mit dem Haushaltsplan einen "ehrlichen Weg" beschreiten wolle, meint Landrat Alfred Jakoubek. Bei der Begründung für die finanziell "dramatische Situation" der Gemeinde habe Udo Henke mit der Behauptung, der Landkreis greife den Kommunen weiterhin ungeniert in die Taschen, den von ihm propagierten, ehrlichen Weg bereits wieder verlassen.
Kreis- und Schulumlage sind gesetzlich geregelt und bemessen sich nach der Steuerkraft einer Gemeinde im zurück liegenden Zeitraum von bis zu eineinhalb Jahren. Was bis 2009 als Kreis- oder Schulumlage zu zahlen ist, hat die Gemeinde schon im Jahr 2008 an Steuern eingenommen. Hätte Bürgermeister Henke eine Rückstellung gebildet, bräuchte er jetzt nicht jammern. Den Hebesatz für die Kreisumlage legt der Kreistag fest. Für die Jahre 2007 bis einschließlich 2009 bleibt er unverändert und liegt im Landesvergleich bei weitem nicht an der Spitze. Henkes Behauptung sei daher schlicht und einfach abwegig und gehe an den Tatsachen vorbei, sagt Alfred Jakoubek. Es erhöhen sich in Messel die Kreisumlage im Jahr 2009 voraussichtlich um rund 92 000 Euro und die Schulumlage um rund 39 000 Euro gegenüber 2008. Doch dies resultiert aus einem deutlichen Anstieg der so genannten Steuerkraftmesszahl, in der sich auch das höhere Steueraufkommen für Messel um rund 325 000 Euro niederschlägt. Mehr Kreis- und Schulumlage rühre eben von einem Mehr in der Kasse her, sagt der Landrat, von Abschöpf-Mentalität des Kreises könne keine Rede sein.
"Wer so lange im Kreistag sitzt wie Bürgermeister Henke, sollte das Thema eigentlich qualifizierter darstellen", meint Landrat Alfred Jakoubek und hofft, dass der Bürgermeister im nächsten Jahr die gesetzlich vorgeschriebenen Rücklagen für Kreis- und Schulumlage bildet. "Wer keine Vorsorge trifft, hat das Nachsehen", so Jakoubek.