Presse-Archiv 2008
Landrat Alfred Jakoubek legt den Entwurf des Haushaltsplans 2009 vor
Überschuss und Schuldenabbau
10.11.2008
Darmstadt-Dieburg - Sein letzter ist gleichzeitig sein erfolgreichster Haushaltsplan in seiner zwölfjährigen Amtszeit: Landrat Alfred Jakoubek legte dem Kreistag für das Jahr 2009 einen Etatentwurf vor, der eine knappe Million Euro Überschuss aufweist. "Zur Finanzierung des Kreishaushalts sind erstmals keine Kredite erforderlich", teilt Jakoubek außerdem mit und weist darauf hin, dass im nächsten Jahr die Schulden um zehn Millionen Euro gesenkt werden können. Nachdem bereits in diesem und im letzten Jahr die langfristigen Verbindlichkeiten um 17,2 Millionen Euro abgebaut werden konnten, gehört Darmstadt-Dieburg nach Auskunft von Landrat Jakoubek zu den wenigen Landkreisen in Hessen, denen es in zwei Jahren nacheinander gelang, aus dem jahresbezogenen Defizit heraus zu kommen und gleichzeitig eine spürbare Schuldenrückführung vorzunehmen. In drei Jahren verringern sich somit die Schulden um 27,2 Millionen Euro. Der Ergebnishaushalt des Landkreises weist für 2009 Erträge von rund 325,2 Millionen Euro und Aufwendungen von rund 324,2 Millionen Euro auf.
Das gute Ergebnis sei, so Jakoubek, auf die kontinuierlichen Konsolidierungsmaßnahmen und die allgemeine konjunkturelle Lage - verbunden mit mehr Steuereinnahmen in den Kommunen - zurück zu führen. Allerdings wirke sich die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise in den nächsten Jahren eher negativ aus. "Spätestens ab 2011 müssen wir mit einer wesentlich schlechteren Einnahmesituation rechnen", kündigt Alfred Jakoubek an. Daher müsse die restriktive Haushaltspolitik fortgesetzt werden. "Wenn wir uns heute auf diese Situation einstellen, bewältigen wir die Herausforderungen der Zukunft besser", so der Landrat.
Der Haushalt 2009 ist besonders dadurch geprägt, dass die Kreisagentur für Beschäftigung ab dem 1. Januar des nächsten Jahres als Hauptabteilung in die Kreisverwaltung integriert wird. Damit erhöht sich das Haushaltsvolumen um rund hundert Millionen Euro. Allerdings wirke sich die eigentlich als Entlastung für die Kommunen gedachte Hartz-IV-Reform mehr und mehr als zusätzliche Belastung aus. Hatte der Landkreis im Jahr 2004 im Bereich des Sozialamts einen Zuschussbedarf von rund 34,5 Millionen Euro, liegt dieser 2009 aus dem Bereich der Grundsicherung und des kommunalen Anteils an den Kosten der Unterkunft bei rund 45,4 Millionen Euro. "Hier wird mehr als deutlich, dass Bund und Länder dringenden Handlungsbedarf haben", sagt Landrat Alfred Jakoubek.
Einen ungebremsten Anstieg gibt es bei den Sozialausgaben. Nachdem im zweiten Nachtragshaushalt 2008 die Ausgaben für die Jugendhilfe um zwei Millionen Euro aufgestockt werden mussten, zeichnet sich für 2009 eine weitere Erhöhung um rund 860 000 Euro ab. Und auch beim Sozialamt ist mit einem Plus von rund 152 000 Euro zu rechnen. Ein dicker Brocken im Haushaltsplan 2009 ist die Umlage an den Landeswohlfahrtsverband, die 38,7 Millionen Euro beträgt. Rechnet man die vier Millionen Euro Krankenhausumlage hinzu, macht dies mehr als 40 Prozent der Einnahmen aus der Kreisumlage aus. Diese und die Schulumlage werden nach Auskunft des Landrats nicht angetastet. Der Hebesatz für die Kreisumlage bleibt somit im dritten Jahr hintereinander bei 38,7 Prozent – 2,63 Prozent davon gehen direkt weiter für den Öffentlichen Personennahverkehr -, auch bei der Schulumlage mit 16,4 Prozent ändert sich nichts. Insgesamt belaufen sich die Transferaufwendungen beim Landkreis im nächsten Jahr auf mehr als 160 Millionen Euro.
Landrat Jakoubek betont, dass trotz angespannter Haushaltslage die von ihm formulierte Prioritätensetzung für Familie, Schule, Vereine, Ehrenamt und präventive Sozialpolitik beibehalten wird. Darüber hinaus werden Sportanlagen genau so gefördert wie Feuerwehren oder die Benutzung von Sporthallen. "Der Kreis war und ist für alle stets ein verlässlicher Partner, der keine falschen Hoffnungen weckt, der aber dafür sorgt, dass die Lebensbedingungen für die Bürgerinnen und Bürger verbessert werden", sagt Landrat Jakoubek. Dazu gehört auch eine geringe Pro-Kopf-Verschuldung. In der Schuldenstatistik des statistischen Landesamts liegt Darmstadt-Dieburg zusammen mit seinen Städten und Gemeinden mit 854 Euro je Einwohner an zweitunterster Stelle, Nur Fulda ist mit 852 Euro noch besser. „Mit dem soliden Umgang der uns anvertrauten Steuermittelgewährleisten wir auch die Chancen der künftigen Generationen“, sagt Landrat Alfred Jakoubek.