Presse-Archiv 2009
Hinter den Kulissen der Landratswahl
24.04.2009
Darmstadt-Dieburg – Wenn am kommenden Sonntagabend um 18 Uhr die Wahllokale schließen, ahnt kaum jemand, welche kleinen und großen Schritte erforderlich sind, bis die etwa 221 800 Wahlberechtigten in den 218 Wahlbezirken im Landkreises ihre Stimme abgeben können und der neue Landrat feststeht. Bereits im Herbst 2008 haben die drei Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kreiswahlamtes mit den Vorbereitungen begonnen. „Essenziell für die Gültigkeit der Wahl ist es, dass Fristen eingehalten werden“, erläutert Ingrid Schnellbächer, Leiterin der Kommunalaufsicht, wo das Kreiswahlamt angesiedelt ist. „Zwischendurch hat sich ja noch die Landtagswahl eingeschoben und außerdem steht die Europawahl am 7. Juni bevor“, bemerkt Schnellbächer. Hier gilt es, parallel zu arbeiten und auch in heißen Phasen einen kühlen Kopf zu bewahren.
Kurz vor Weihnachten erschien die öffentliche Aufforderung, Wahlvorschläge einzureichen. Bis zur angegebenen Frist waren die Vorschläge der SPD mit dem Kandidaten Klaus Peter Schellhaas und für die CDU mit Harald Buschmann eingegangen und rechtlich geprüft worden. Der Kreiswahlausschuss, der sich aus Vertretern der Kreistagsparteien zusammensetzt, hat beide Kandidaten in seiner Sitzung im Februar zugelassen.
Zwischenzeitlich wurde ein Stimmzettel entworfen, in einer Auflage von 225 000 Exemplaren gedruckt und an die Kommunen verteilt. Gleichzeitig wurden die Wahlvorbereitungen in den Kommunen vom Kreiswahlamt angeleitet und koordiniert. „Wir informieren die Kolleginnen und Kollegen in den kommunalen Wahlämtern über die Rechtsgrundlagen, darüber wie die Stimmzettel verteilt werden müssen und besprechen mit ihnen, wie am Wahlabend die Wahlergebnisse an uns weitergegeben werden sollen“, erklärt Ingrid Schnellbächer. Tauchen praktische oder juristische Fragen auf, stehen die Mitarbeiter des Kreiswahlamtes unterstützend zur Seite.
„Die Ausgabe der Stimmzettel, die Protokollführung für die Stimmabgabe und die Auszählung der Stimmen in den Wahlbezirken übernehmen für die Landratswahl rund 1650 ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die von den Kommunen angefragt wurden“, erläutert Kreiswahlleiterin Anke Zöller. Schon ab 7.30 Uhr am Morgen des 26. April treffen sie sich. Der Wahlvorsteher teilt sie jeweils für eine fünfstündige Schicht am Vormittag und am Nachmittag ein. Ab 18 Uhr finden sich alle Helfer wieder im Wahllokal ein, um die abgegebenen Stimmen auszuzählen und an das Kreiswahlamt weiter zu geben. „Wir fassen dann alle Ergebnisse zusammen und rechnen damit, dass ab 20.30 Uhr ein vorläufiges Endergebnis vorliegt“, erläutern Schnellbächer und Zöller.
In den Tagen nach der Wahl werden die Niederschriften der Wahlvorstände im Kreiswahlamt geprüft, um dann – nach Beschlussfassung durch den Kreiswahlausschuss - die Bevölkerung mit einer öffentlichen Bekanntmachung über das endgültige Kreiswahlergebnis zu informieren und den gewählten Bewerber zu benachrichtigen. „Werden Einsprüche bei uns eingereicht, müssen wir diese dann rechtlich bewerten“, erläutert Wahlamtschefin Schnellbächer. Erst mit dem Beschluss des Kreistags am 11. Mai 2009 über die Gültigkeit der Landratswahl, für den das Kreiswahlamt eine Vorlage vorbereitet, steht der neue Landrat des Landkreises Darmstadt-Dieburg fest.