Presse-Archiv 2010
Die Kreisspitze äußert sich zur aktuellen Finanzlage
Landkreis Darmstadt-Dieburg ist auf gutem Weg
08.11.2010
Darmstadt-Dieburg – Der Landkreis Darmstadt-Dieburg ist bei seiner Haushaltskonsolidierung und bei der gesicherten Fortführung seines Schulbauprogramms auf gutem Weg. Dieses Fazit ziehen Landrat Klaus Peter Schellhaas, Erste Kreisbeigeordnete Rosemarie Lück und Kreisbeigeordneter Christel Fleischmann nach intensiven Beratungen im Rahmen der Haushaltskonsolidierung und abschließenden Gesprächen beim Regierungspräsidenten (RP).
Dort konnten die Ergebnisse der Haushaltskonsolidierungsgespräche mit Einsparungen von rund vier Millionen Euro für 2010 vorgestellt werden.
„Für 2011 wird dieser Betrag noch höher ausfallen, da weitere Aktivitäten wie etwa die Umfrage zu den Zuschüssen und Zuweisungen bis Ende März laufen und dann auszuwerten sind“, kündigte Landrat Klaus Peter Schellhaas am Montag (8.) an. Der Landrat weiter: „In der Kreistagssitzung am 13. Dezember wird die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts beschlossen.“
Wie Schellhaas, Lück und Fleischmann berichteten, zeigte sich der Regierungspräsident von den erzielten Einsparungen angetan. Der Landrat: „Unsere Finanzplanung lässt zudem für die kommenden Jahre bessere Ergebnisse erwarten, weil die Steuereinnahmen neben den Konsolidierungsbemühungen zu positiven Ergebnissen führen werden.“
Der Regierungspräsident habe das Schulbauprogramm Darmstadt-Dieburgs als „wesentliche Zukunftsinvestition“ akzeptiert, erläuterte Schuldezernent Christel Fleischmann: „Sowohl hinsichtlich der Höhe als auch der vorgesehenen Laufzeit bis 2016.“ Allerdings habe der RP darauf hingewiesen, dass sich dies bei unerwarteter Verschlechterung der Rahmenbedingungen ändern kann und jedes Jahr zur Genehmigung vorgelegt werden muss. Die Kreditaufnahme 2011 wird für die Schulsanierung nach Angaben Fleischmanns bei rund 29,5 Millionen Euro liegen.
Somit stehen Arbeiten an der Albrecht-Dürer-Schule (naturwissenschaftliche Gebäude) und der Hessenwaldschule sowie der Neubau Joachim-Schumann-Schule Babenhausen als größtes Schulbauprojekt fest. Beim Investitionsrahmen von rund 260 Millionen Euro sei auch die Mühltal-Schule 2011/2012 im Blick, ebenso wie der Sporthallen-Bau in Seeheim-Jugenheim und Pfungstadt (Beginn jeweils 2011, Fertigstellung 2012).
In der Fortschreibung des Konsolidierungsprogramms wird es nach Angaben von Landrat Schellhaas auch um die grundsätzliche Anpassung der Umlagen um 1,5 Prozent ab 2012 gehen. Darmstadt-Dieburg bewege sich dann auf dem Niveau der umliegenden Landkreise. Nicht benötigte Anteile aus der Schulumlage würden zugunsten der Kreisumlage umgeplant. Ein weiterer Anstieg des Schulumlagehebesatzes sei nicht zulässig.
Als rentierliche Schulden bewerten Kreisspitze und RP die Kreditaufnahme des Kreises für die energetische Sanierung von Trakt 1 der Kreisverwaltung (Hochhaus).
Landrat Klaus Peter Schellhaas bezeichnete nach den abschließenden Gesprächen mit dem RP den guten Weg der Haushaltskonsolidierung als „gemeinsames, gutes Ergebnis der politisch Verantwortlichen im Kreis – auch unter Einbeziehung der Arbeitsgruppe Haushaltskonsolidierung“. Schellhaas: „Unser Weg des Dialogs hat sich erneut bewährt!“