Presse-Archiv 2011

Schuldezernent Fleischmann kritisiert Kultusministerin Henzler

„Gravierende Nachteile für den Schulstandort Griesheim“

11.03.2011

Darmstadt-Dieburg – „Die Entscheidung der Kultusministerin, dass eine Zustimmung zum Entwurf des Schulentwicklungsplans des Landkreises Darmstadt-Dieburg nicht vor den maßgeblichen Stichtagen der Anmeldung an gymnasiale Oberstufen erteilt werden kann, hat gravierende Nachteile für den aufstrebenden Schulstandort Griesheim“ kritisiert der Darmstadt-Dieburger Schuldezernent, Kreisbeigeordneter Christel Fleischmann.

Ministerin Henzler hatte Fleischmann zuvor  mitgeteilt, dass „die erforderliche schulfachliche und rechtliche Prüfung innerhalb des knappen Zeitrahmens von rund zwei Monaten nicht ordnungsgemäß zu realisieren“ sei. Entscheidungen zu denen vom Landkreis Darmstadt-Dieburg beantragten Schulorganisationsmaßnahmen werden somit nicht zum Schuljahresbeginn 2011/12 wirksam werden können. „Hätte die Ministerin zugestimmt, hätten wir als Schulträger unmittelbar damit begonnen, den geplanten Neubau für die gymnasiale Oberstufe an der Gerhart-Hauptmann-Schule als zweiten Bauabschnitt an den derzeit im Bau befindlichen naturwissenschaftlichen Fachklassentrakt  zu errichten“, erläutert Fleischmann. Der Dezernent weiter: „Damit hätten erhebliche Mittel eingespart werden können“.

Unstreitig ist, so Fleischmann, „dass die Genehmigung des Schulentwicklungsplanes einen angemessenen Zeitrahmen braucht. Uns ging es aber vordringlich um ein Signal der Zustimmung zur Errichtung einer gymnasialen Oberstufe in Griesheim.“

Dass dieses Signal jetzt ausgeblieben ist, stößt bei Fleischmann auf Unverständnis und Kritik. „Das Risiko für das Land Hessen ist überschaubar, zumal die Bertolt-Brecht-Schule in Darmstadt in der Vergangenheit zahlreiche Schüler aus dem Landkreis abgewiesen hat.“

Dass die Ministerin bereit sei, Sonderregelungen zu akzeptieren, dieses sogar fordert, zeige ihr Vorgehen bei der Mittelstufenschule, für die es noch nicht einmal eine gesetzliche Regelung gebe, kritisiert  Fleischmann weiter.

„Die Entscheidung der Kultusministerin ist für mich in keiner Weise nachvollziehbar. Der vorgelegte Entwurf des Schulentwicklungsplans wurde gerade was die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe in Griesheim betrifft, intensiv mit der Stadt Darmstadt beraten, die keine Bedenken gegen eine gymnasiale Oberstufe in Griesheim vorgetragen hatte."

Dezernent Fleischmann: „Gerade deswegen ist es nicht verständlich, dass die Ministerin vorab keinerlei Hinweise in dieser speziellen Frage gegeben hat.“

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