Presse-Archiv 2023
Gemeinsame Presseerklärung von Hanno Benz und Klaus Peter Schellhaas
„ÖPNV-Entwicklung geht nur gemeinsam“
07.06.2024
Dass der Landkreis die Absicht hat, Ende 2026 aus der Stradadi GmbH auszusteigen, weil diese dann ihren Bestimmungszweck aus Sicht des Kreises erfüllt hat, ändert nichts an der engen Zusammenarbeit der Wissenschaftsstadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg in Fragen des Öffentlichen Personennahverkehrs. Das unterstreichen Oberbürgermeister Hanno Benz und Landrat Klaus Peter Schellhaas in einer gemeinsamen Erklärung deutlich.
Der Kreistag des Landkreises Darmstadt-Dieburg wird am Montag, 17. Juni, entscheiden, ob der Kreis seine Mitgliedschaft in der Stradadi GmbH zum 31. Dezember 2024 kündigt. Da die Kündigungsfrist zwei Jahre beträgt, wäre der Ausstieg zum Jahresende 2026 dann vollzogen. „Bis dahin haben wir das Zwischenziel, das wir haben wollen“, sagt Landrat Schellhaas und fügt hinzu: „Es war klar, dass die Stradadi einen temporären Ansatz hat.“ Das Zwischenziel ist eine neue Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Straßenbahnen nach Weiterstadt und Groß-Zimmern, jeweils von Darmstadt aus. Dann, und das war von Anfang an die Vorgehensweise, die auch bei Gründung der Stradadi GmbH so festgehalten wurde, müssen die politischen Gremien erneut entscheiden, wie es weitergeht. Das betrifft nicht nur die Gremien in den Kreiskommunen und dem Landkreis, sondern auch die in der Stadt Darmstadt. Und an dieser Vorgehensweise wird sich durch den angekündigten Ausstieg des Kreises, den der Kreisausschuss schon beschlossen hat, nichts ändern, betonen Landrat Klaus Peter Schellhaas und Oberbürgermeister Hanno Benz.
Zumal der Landkreis mittlerweile eine Absichtserklärung unterschrieben hat, einen sogenannten Letter of Intent, um am vom Magistrat der Stadt Darmstadt beschlossenen Mobilitätskonzept mitzuwirken. „Diese Zusammenarbeit ist wichtig für Stadt und Region“, betont Oberbürgermeister Benz. Die verkehrlichen Verflechtungen zwischen Stadt und Kreis sollen dabei verstärkt berücksichtigt werden. Das beinhaltet auch die Straßenbahn, sie sei „integraler Bestandteil“ des „Sustainable Urban Mobility Plans“ (Nachhaltigen städtischen Mobilitätsplans), sagt Benz. Auch Landrat Schellhaas betont, dass die Absichtserklärung auch im Falle der Straßenbahnen nach Groß-Zimmern und Weiterstadt mit Leben gefüllt werde. „Wenn der NKU-Faktor positiv ist, dann werden wir uns zusammensetzen und uns Gedanken machen, wie und ob wir das im Kontext der kommunalen Familie leisten können.“ Für Oberbürgermeister Hanno Benz ist dabei klar: „Es ist die Aufgabe des städtischen Mobilitäts- und Verkehrsdezernenten, sich gemeinsam mit seinem Kollegen aus dem Landkreis dieser Herausforderung zu stellen, um realisierbare Lösungen zu erarbeiten.“
„Wir sind vollkommen einer Meinung, dass die ÖPNV-Entwicklung nur gemeinsam erfolgreich vorgenommen werden kann“, sagt Oberbürgermeister Benz weiter. „Als festes und bewährtes Bindeglied zwischen Stadt und Landkreis bleibt uns hier nach wie vor die Darmstadt-Dieburger Nahverkehrsorganisation (Dadina) erhalten“, so der Landrat und der Oberbürgermeister abschließend.