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Absage der Kreistagssitzung am 4. November 2024
16.10.2024
Darmstadt-Dieburg. Dagmar Wucherpfennig, Vorsitzende des Kreistags Darmstadt-Dieburg, teilt mit, dass die für den 4. November angesetzte Sitzung des Kreistags in Absprache mit dem Vorsitzenden des Kreisausschusses, Landrat Klaus Peter Schellhaas, sowie allen Fraktionsvorsitzenden der im Kreistag vertretenen Fraktionen abgesagt wurde. Grund hierfür ist, dass keine Verwaltungsvorlagen vorliegen, die einer sofortigen Beschlussfassung bedürfen. Notwendige Entscheidungen können in der kommenden Sitzung am 9. Dezember getroffen werden.
Ein weiterer Grund für die Verschiebung betrifft die Haushaltssatzung für das kommende Jahr. Diese konnte aufgrund fehlender Planungsdaten nicht zur Einbringung aufgestellt werden. Insbesondere fehlten noch die Daten zum kommunalen Finanzausgleich, die für die Haushaltsplanung des Kreises von zentraler Bedeutung sind. Zudem liegt der Planungsdatenerlass für die weitere Finanzplanung noch nicht vor. Beide Datensätze werden vom Hessischen Finanzministerium bereitgestellt.
Gemäß § 32 der Hessischen Landkreisordnung (HKO) muss der Kreistag mindestens viermal jährlich tagen. Im Landkreis Darmstadt-Dieburg sind traditionell sechs Sitzungen pro Jahr vorgesehen.